Ossig: EZB erkennt den Ernst der Lage nicht

„Die Inflation hat die EZB-Prognosen auch zum Jahresbeginn bei weitem übertroffen. Trotzdem verharrt die Europäische Zentralbank weiter in ihrer Warteposition“, sagte Christian Ossig, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, mit Blick auf die heutige EZB-Sitzung. „Die Geldpolitik bleibt unangemessen expansiv. Das Risiko, dass die EZB noch in diesem Jahr abrupt umsteuern muss, steigt erheblich. Dabei ist inzwischen an den Finanzmärkten eine Leitzinserhöhung noch in diesem Jahr eingepreist. Dass die EZB dennoch ihre Position aus dem vergangenen Jahr unverändert beibehält, wird die Investoren weiter irritieren.

Auch zu den eigenen, mittelfristigen Inflationsprognosen der EZB passt ein negativer Leitzins nicht mehr. Eine Geldpolitik, die weiterhin auf nicht vorhandene Deflationsrisiken abzielt, entspricht nicht mehr den gegenwärtigen Herausforderungen. Die EZB muss zügig ein Konzept für ein Ende der Aufkaufprogramme und für den Ausstieg aus der Negativzinspolitik vorlegen. Das ist überfällig.

Ein erster Schritt auf dem Weg zum Ausstieg aus den Negativzinsen wäre eine Erhöhung des Freibetrages auf die Überschussliquidität der Banken. Der Hinweis auf eine ‚sorgfältige Prüfung‘ dieser Option reicht nicht aus. Während der Pandemie ist die Überschussliquidität im Euroraum sprunghaft angestiegen; die Banken im Euroraum zahlen derzeit auf ein Jahr hochgerechnet etwa 17,7 Milliarden Euro an Negativzinsen an die EZB.“